Allgemein:
Unsere Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte zwischen uns und dem Käufer. Sie gelten spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung seitens des Käufers als vereinbart. Abweichungen bedürfen für jeden einzelnen Vertrag unserer schriftlichen Bestätigung.

Angebote, Lieferzeit:
Unsere Angebote sind freibleibend, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird. Unsere Muster und sonstigen Angaben über die Beschaffenheit der Ware sind unverbindliche Rahmenangaben, sofern sie nicht ausdrücklich garantiert werden. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, solange sie der Verkäufer nicht ausdrücklich schriftlich nach Auftragseingang bestätigt hat. Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tag der Lieferung oder Leistung gültige Listenpreis bzw. Tagespreis zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Lieferung/Gefahrenübergang:
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Lässt sich die vom Käufer genannte Bestellmenge nicht in den üblichen Verpackungseinheiten ausliefern, so sind wir berechtigt, von der Bestellmenge abzuweichen. Abweichungen von Maß, Gewicht und Güte sind im Rahmen der geltenden Regelung zulässig. Lieferungen- auch frachtfreie- erfolgen auf Gefahr des Käufers. Nicht abgenommene Ware lagert auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Liefermenge wird verbindlich durch Unterschrift des Käufers oder einer von ihm beauftragten Person unter dem Lieferschein festgestellt. Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt uns bzw. dem Frachtführer angezeigt werden, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 3 Tagen schriftlich nach Warenerhalt. Danach sind Beanstandungen ausgeschlossen. Übernahme der Ware durch Spediteur gilt als Beweis für Menge, einwandfreie Umhüllung und Verladung.

Lieferbedingungen:
Von uns nicht zu vertretende Umstände oder höhere Gewalt, die die Lieferung verhindern oder wesentlich erschweren, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von unserer Lieferpflicht. Das gilt insbesondere bei staatlichen Eingriffen, ferner dann, wenn unsere Lieferanten von der Lieferpflicht ganz oder teilweise entbunden sind oder wenn die normalen Bezugs- oder Transportmöglichkeiten nicht mehr gegeben sind. Wir sind in solchen Fällen berechtigt, mit entsprechender Verzögerung einschließlich angemessener Anlaufzeit zu liefern. Daneben sind wir berechtigt, vom Vertrag sofort oder später ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Käufer kann dann zurücktreten, wenn wir auf seine Aufforderung hin nicht klären können, ob wir binnen angemessener Frist liefern können. Darüber hinaus sind wir von unseren Lieferverpflichtungen befreit.

Gewährleistungen:
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Empfang auf Mängel zu untersuchen, und wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er diese Anzeige und wird die Ware von ihm in Gebrauch genommen oder veräußert, können wir für eventuell auftretende Folgeschäden auch an Dritte nicht haftbar gemacht werden. Die Beanstandung einer Lieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus demselben oder anderem Vertrag. Wir sind berechtigt, den beanstandeten Mangel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben. Ansprüche auf Wandlung oder Minderung sind erst gegeben, wenn binnen 14 Kalendertagen- bei gebrauchten Artikeln binnen 3 Tage- ab Eingang der Mangelanzeige und der beanstandeten Ware im Originalkarton bei uns, von dem Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kein Gebrauch gemacht wird. Sollte die Beanstandung grundlos sein oder auf einem Bedienungsfehler beruhen, behalten wir uns vor, den Bearbeitungsaufwand in Rechnung zu stellen. Verschleißteile wie Farbpatronen etc. sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Für Daten oder Software, die sich auf Datenträgern befindet, wird keine Gewährleistung während Reparaturarbeiten übernommen, der Kunde hat für eine Datensicherung selbst Sorge zu tragen. Der Mangelanspruch ist ausgeschlossen, wenn der Käufer es versäumt hat, Rückgriffsrechte gegen Dritte zu wahren z.B. bahnamtliche, Tatbestandsaufnahme, Fehlmengenbescheinigung). Unsere Maßnahmen zur Schadensminderung gelten nicht als Mangelanerkenntnis. Durch Verhandlungen über eine Beanstandung verzichten wir nicht auf den Einwand, dass die Rüge nicht rechtzeitig, sachlich unbegründet oder sonst ungenügend gewesen sei. Die Bestimmungen dieses Abs. 6 gelten auch für Falschlieferungen. Die Gewährleistung erlischt, falls unsachgemäße Eingriffe vorgenommen, oder die Betriebsanleitung nicht beachtet wird.

Versand:
Der Versand erfolgt auf Kosten und Risiko des Käufers. Wenn nicht ausdrücklich gefordert, bestimmen wir als Beauftragte Versandart und -weg. Die Preise verstehen sich ab Lager zuzüglich Porto und Verpackungskosten nach unserer aktuellen Preisliste. Mehrkosten aufgrund einer vom Abnehmer gewünschten Versandart (z.B. Expressgut, Eilgut, Luftfracht etc.) gehen über diesen Pauschalbetrag hinaus zu dessen Lasten. Versicherungen decken wir nur auf Weisung und Kosten des Käufers.

Abnahme:
Kommt der Käufer mit der Abnahme der Ware in Verzug, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen,
Warenrücksendungen sind nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich.

Haftungsmaßstab, Haftungsumfang:
Bei der Verletzung vertraglicher Pflichten haben wir nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei Verzug oder Unmöglichkeit schulden wir nur Ersatz der Mehraufwendungen für einen Deckungskauf. In keinem Fall haften wir für den Ersatz mittelbarer Folgeschäden. In jedem Fall ist die Haftung des Verkäufers auf den Warenwert beschränkt. Ebenso ausgeschlossen ist die Gewährleistung für die Tauglichkeit und Fehlerfreiheit der von uns vertriebenen Software. Shareware: Gewährleistungsansprüche sind auf den Austausch defekter Speichermedien beschränkt. Kommerzielle Software/Vollversionen: Gewährleistungsansprüche sind auf den Austausch defekter Speichermedien beschränkt. Da wir nur als Vertreiber fungieren, muss sich der Anwender bei Beanstandungen an den Programmen selbst direkt an den Lizenzgeber/Programmautoren wenden.

Zahlungsbedingungen:
Unsere Rechnungen sind zahlbar netto Kasse ohne Abzug von Skonto sofort nach Erhalt der Ware. Wechsel und Schecks sind keine Barzahlung, sie werden, wenn wir ihre Hergabe einräumen, nur vorbehaltlich gegen Vergütung aller Spesen zahlungshalber entgegengenommen. Zur Annahme von Wechseln und Schecks sind wir nicht verpflichtet. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den Betrag verfügen, können. Gegenforderungen berechtigen den Käufer nur dann zur Aufrechnung, wenn sie unbestritten rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückhaltungsrecht steht dem Käufer nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu. Unsere Mitarbeiter sind ohne schriftliche Vollmacht nicht zur Entgegennahme von Zahlungen oder zu Verfügungen berechtigt.

Zahlungsverzug, Bonitätszweifel:
Bei Zahlungsverzug, der ohne Mahnung eintritt, können wir Verzugszinsen in Höhe von banküblichen Sätzen berechnen und weiteren Schaden geltend machen. z.B. in Form eines Kreditzuschlages. Alle gewährten Rabatte, Skonti und sonstigen Vergütungen werden hinfällig. Ferner können wir weitere Lieferungen auf diesen sowie auf andere Verträge ganz oder teilweise zurückhalten oder ablehnen und die sofortige Bezahlung aller Lieferungen, Vorauskasse sowie bei Verschulden Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die Vorausgenannten Rechte stehen uns auch dann zu, wenn hinsichtlich des Käufers, seiner
Gesellschafter oder der Unternehmen seines Bereiches (Nr. 12) Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen. Bestehen solche Verhältnisse bei einem Wechselbeteiligten, so können wir sofortige Barzahlung verlangen.

Abtretung der Forderungen:
Wir sind berechtigt, unsere Forderungen an Dritte abzutreten.

Eigentumsvorbehalt, Sicherungen:

Gesicherte Forderungen, Freigabe der Übersicherung. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, auch Saldoforderungen, die uns, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, gegen die Käufer und die Unternehmen seines Bereiches zustehen, werden die nachfolgenden Sicherheiten eingeräumt. Übersteigt deren Wert die Forderungen insgesamt um mehr als 20%, so sind wir insoweit auf Verlangen des Käufers zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl berechtigt.

Eigentumsvorbehalt:
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gemäß Nr. 12a) bestehenden Forderungen unser Eigentum. Be- und Verarbeitung erfolgen stets für uns unter Ausschluss des Eigentumserwerbs des Be- und Verarbeitens nachƒ950 BGB, jedoch ohne uns zu verpflichten. Wird die Ware mit anderen Gegenständen vermischt, verbunden oder verarbeitet, so tritt der Käufer, soweit wir nicht ohne ihn Miteigentümer der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Einstandspreise) zu dem der anderen Ware im Zeitpunkt der Vermischung, Verbindung oder Verarbeitung geworden sind, schon jetzt sein Eigentums- bzw. Miteigentums- und Besitzrecht an der neuen Gesamtheit an uns ab und verwahrt sie für uns. Verpfändung oder Sicherungsübereignung unseres Eigentums,
Miteigentums sind untersagt.

Veräußerungsbefugnis:
Der Käufer ist, solange er Händler ist, befugt, unser Eigentum im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern; diese Befugnis erlischt, wenn sich der Käufer in Verzug befindet oder mit seinen Kunden Unabtretbarkeit der Forderungen vereinbart. Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts, Ansprüche Dritter, Ansprüche auf Besitz: Wir können unsere Ware auf Kosten des Käufers gesondert lagern, kennzeichnen oder abholen sowie jegliche Verfügung über die Ware verbieten. Sofern wir die Ware aufgrund Eigentumsvorbehalts zurücknehmen, liegt darin kein Rücktritt vom Vertrag, und der Käufer ist zur Rückgabe auf seine Kosten verpflichtet; er haftet für Minderwert, unsere Rücknahmekosten (mindestens 18% des Preises) und entgangenen Gewinn. Er verzichtet auf Ansprüche auf Besitz.

Sicherungsanspruch, Verfügungsverbot:
Wir sind berechtigt, für die ordnungsgemäße Erfüllung der Verbindlichkeiten des Käufers jederzeit Sicherheiten unsere Wahl (insbesondere Grundschulden) und deren Verstärkung zu fordern. Wir sind bevollmächtigt, Werte des Käufers, die unserer tatsächlichen Einwirkung unterliegen, als Sicherheit (Pfandrecht) in Anspruch zu nehmen und zu verwerten. Der Käufer kann Ansprüche, die ihm gegenüber uns zustehen, nur mit unserer Zustimmung abtreten, verpfänden oder sonst darüber verfügen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, maßgebendes Recht:
Erfüllungsort für alle Lieferungen, auch frachtfreie, ist Ausgangslager oder Ladengeschäft. Erfüllungsort für die Verbindlichkeiten beider Seiten (Käufer, Verkäufer) und Gerichtsstand ist Düsseldorf. Wir dürfen jedoch am Sitz des Käufers und vor sonst möglichen Gerichten klagen. Für den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, so wie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend.

Gewerbliche Schutzrechte:
Wir sind dem Käufer nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder Gebrauch der von uns gelieferten Ware gewerbliche Schutzrechte Dritter beeinträchtigt werden.

Datenverarbeitung:
Die Daten der Besteller bzw. Ladengeschäft – Käufer werden, soweit dies für die Abwicklung des Auftrags notwendig und nach dem Bundesdatenschutzgesetz zulässig ist, mittels EDV gespeichert und verarbeitet.

Sonstige Bestimmungen:
Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall ist die gültige Bestimmung, sofern der Besteller, Ladengeschäft – Käufer Kaufmann ist, in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit der ungültigen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht wird.

Ihr Recht auf Widerruf:
Sie können von dem Versand-Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Statt eines Schreibens können Sie uns auch die Ware innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung an folgende Adressen zurücksenden:

CS Schulten Computerdienstleistung
Christoph Schulten
Weißenburgstraße 15
40476 Düsseldorf
Deutschland

E-Mail: info@computerdienstleistung.com

Wir können nur Ware im Originalzustand annehmen, insbesondere nehmen wir keine Ware zurück, bei der ein Softwaresiegel aufgebrochen ist oder wenn das Siegel der gegen elektrostatische Aufladung schützenden Folienverpackung des Hardwareprodukts) beschädigt wurde. Unfrei eingesandte Rücksendungen können wir leider nicht annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Ihnen die dafür anfallenden Kosten zu belasten. Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis und die Rücksendekosten auf Ihr angegebenes Konto. Bitte senden Sie die Ware mit der gleichen Versandart zurück, wir für die ursprüngliche Versendung gewählt hat. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten, z.B. für Express- oder Nachtsendungen, werden nicht erstattet. Wir behalten uns ausdrücklich vor, die Rücksendekosten bei einem Bestellwert unter 40,- Euro nicht zu erstatten, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio-Video-Aufzeichnungen (z.B. CDs, DVDs) oder Software, die von Ihnen entsiegelt wurde, ferner nicht bei Produkten, die nach Ihrer Kundenspezifikation angefertigt wurden (z.B. bestimmte Hardware-Konfigurationen unter Verwendung spezieller Speicherbausteine oder bestimmte Anschluss Konfigurationen wie Video-in, Video-out, DVI, etc. außerhalb des Standardsortiments) und Leistungen, die Ihnen Online (z.B. Software zum Download) übermittelt wurden. Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, zerrissene Seiten) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung, z.B. die Nutzung eines Produkts bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Dies kann in der Regel Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Dies gilt auch bei Verlust

Stand 04/2025